Gesetzliche Informationen
Gesetzliche Informationen
1. Identität des Unternehmens
Bei Bestellungen in unserem Online-Shop kommt der Vertrag zustande mit:
Motoren-Israel GmbH
Hauptstrasse 54
56335 Neuhäusel
Germany
Geschäftsführer: Benedikt Hermans
Registergericht: AG Montabaur HRB 25281
Steuernummer: 30/670/13305
Ust. ID: DE309152784
Fragen zur Bestellung oder bei Reklamationen richten Sie bitte an unseren Service:
- per E-Mail: info@motoren-israel.de
- telefonisch: +49 (0)2620/8800
- per Fax: + 49 (0) 2620/2799
2. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten. Sollten Sie einen Ausdruck Ihrer Bestellung wünschen, möchten wir Sie bitten dies über das Menü Ihres Browsers zu tun. Nach Durchlaufen des Bestellvorgangs mit dem abschließenden Schritt 3 und der Betätigung des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“, erhalten Sie die Möglichkeit, die Bestellung mit allen eingegebenen Daten über Ihren Browser auszudrucken. Wenn Sie uns Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, erhalten Sie die Bestellbestätigung mit allen eingegebenen Daten per E-Mail.
3. Informationspflichten nach Batteriegesetz (BattG)
Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung gewährleistet werden kann. Sie können Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort kostenfrei abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben. Altbatterien vorgenannter Art können Sie daher entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden (evtl. Sicherheitsvorschriften der Versanddienstleister beachten) oder sie direkt bei uns
Motoren-Israel GmbH
Hauptstr. 54
56335 Neuhäusel
unentgeltlich abgeben.
Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne (s. u.) gekennzeichnet. Dieses Symbol weist darauf hin, dass Batterien nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem Mülltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes – dabei steht "Cd" für Cadmium, "Pb" steht für Blei, und "Hg" für Quecksilber.
Beim Verkauf von Fahrzeugbatterien (dies sind Batterien, die für den Anlasser, die Beleuchtung oder für die Zündung von Fahrzeugen bestimmt sind) gelten die folgenden Besonderheiten: Der Verkäufer ist gem.§10 BattG verpflichtet, gegenüber Endnutzern je Fahrzeugbatterie ein Pfand in Höhe von 7,50 Euro einschließlich Umsatzsteuer zu erheben, wenn der Endnutzer zum Zeitpunkt des Kaufs der neuen Fahrzeugbatterie dem Verkäufer keine Fahrzeug-Altbatterie zurückgibt. Der Kunde kann zur Erstattung des erhobenen Pfandes die alte Fahrzeugbatterie beim Verkäufer abgeben. Auf Grund der Gefahrengutverordnung ist ein Versand der alten Fahrzeugbatterie an den Verkäufer meist nicht zulässig. Alternativ kann der Kunde die alte Fahrzeugbatterie an einer vom öffentlich-rechtlichen-Entsorgungsträger eingerichteten Rücknahmestelle zurückgeben. Wird die Fahrzeug-Altbatterie nicht dem Pfand erhebenden Verkäufer zurückgegeben, ist derjenige Erfassungsberechtigte nach § 11 Abs. 3 BattG der die Fahrzeug-Altbatterie zurücknimmt, verpflichtet, auf Verlangen dem Endnutzer die Rücknahme ohne Pfanderstattung schriftlich oder elektronisch zu bestätigen. Der Kunde erhält in diesem Fall das erhobene Pfand vom Verkäufer erstattet, sofern er dem Verkäufer einen schriftlichen oder elektronischen Rückgabenachweis nach §10 Abs. 1 S. 4 BattG vorlegt, der zum Zeitpunkt der Vorlage nicht älter als zwei Wochen ist.
Weitere Informationen zum Batteriegesetz erhalten Sie beim
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit http://bmu.de/abfallwirtschaft.
4. Belehrung gem. Altölverordnung:
Gemäß der Altölverordnung sind wir verpflichtet, folgende gebrauchte Öle kostenlos zurückzunehmen: Vebrennungsmotorenöle, Getriebeöle, Ölfilter sowie beim Ölwechsel regelmäßig anfallende ölhaltige Abfälle. Sie können das Altöl in der Menge bei uns zurückgeben, welche der bei uns gekauften Menge entspricht.
Unsere Annahmestelle ist:
Motoren-Israel GmbH
Hauptstr. 54
56335 Neuhäusel
Sie können die Öle dort während der Öffnungszeiten abgeben. Alternativ können Sie das gebrauchte Öl auch an unsere Annahmestelle senden. Bitte sorgen Sie in diesem Fall für eine geeignete Transportverpackung und eine ausreichende Frankierung.
Bitte beachten Sie, dass für Altöl besondere Transportbedingungen gelten können. Wir weisen außerdem darauf hin, dass unsere Annahmestelle über eine Einrichtung verfügt, die es ermöglicht, den Ölwechsel fachgerecht durchzuführen.
Falls Sie ein gewerblicher Endverbraucher sind, weisen wir darauf hin, dass wir uns Ihnen gegenüber zur Erfüllung unserer Annahmepflichten Dritter bedienen können.
